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Zitierungen von § 10 AEntG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 AEntG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AEntG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7a AEntG Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 2 (vom 01.07.2023)

... 5 Satz 1 Nummer 1a. Eine Rechtsverordnung, deren Geltungsbereich die Pflegebranche ( § 10 ) erfasst, erlässt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem ...

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Zitat in folgenden Normen

Sechste Pflegearbeitsbedingungenverordnung (6. PflegeArbbV)

V. v. 28.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 336

§ 1 6. PflegeArbbV Geltungsbereich

... oder ambulante Krankenpflegeleistungen für Pflegebedürftige im Sinne des § 10 Satz 3 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes erbringen. Pflegebetriebe im Sinne des Satzes 1 sind auch Betreuungsdienste nach § ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Pflegelöhneverbesserungsgesetz

G. v. 22.11.2019 BGBl. I S. 1756

Artikel 1 PflegeLohnVG Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes

... angefügt: „Eine Rechtsverordnung, deren Geltungsbereich die Pflegebranche ( § 10 ) erfasst, erlässt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem ... ist, die in § 11 Absatz 2 genannten Gesetzesziele zu erfüllen." 2. § 10 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Pflegebedürftig sind Personen, die gesundheitlich ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Fünfte Pflegearbeitsbedingungenverordnung (5. PflegeArbbV)

V. v. 20.04.2022 BAnz AT 26.04.2022 V1

§ 1 5. PflegeArbbV Geltungsbereich

Vierte Pflegearbeitsbedingungenverordnung (4. PflegeArbbV)

V. v. 22.04.2020 BAnz AT 28.04.2020 V2

§ 1 4. PflegeArbbV Geltungsbereich

... oder ambulante Krankenpflegeleistungen für Pflegebedürftige im Sinne des § 10 Satz 3 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes erbringen. Keine Pflegebetriebe im Sinne der Sätze 1 und 2 sind Einrichtungen, in ...

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