Zitierungen von § 12 DepV

... alle Maßnahmen, insbesondere die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, nach § 12 durchzuführen, die zur Verhinderung von Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit ...

... 3 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 1 sowie die §§ 8, 9, 12 , 13 und 18, 2. für die Klasse IV der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 ... § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 2 sowie die §§ 8, 9, 12 , 13 und 18. § 8 Absatz 4 gilt mit der Maßgabe, dass nur ...

... Abweichend von den §§ 3 bis 6, § 9, § 12 Absatz 1 und 2, § 13 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 14 bis 16 kann eine Deponie oder ...

... Abweichend von den §§ 10, 11, 12 Absatz 1 und 2, § 13 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 14 bis 16 kann eine Deponie oder ... befand und für die oder den Festlegungen für die weitere Stilllegungsphase nach § 12 oder § 14 der Deponieverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch ...

... 3.1 Satz 3 eine Sicherheitszone nicht oder nicht rechtzeitig anlegt, 17. entgegen § 12 Absatz 2 eine Messstelle oder Messeinrichtung nicht oder nicht rechtzeitig schafft oder nicht oder nicht ... oder nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer erhält, 18. entgegen § 12 Absatz 3 Satz 1 eine Messung oder eine Kontrolle nicht oder nicht rechtzeitig durchführt, 19. ... Messung oder eine Kontrolle nicht oder nicht rechtzeitig durchführt, 19. entgegen § 12 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 oder Nummer 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 6 oder Nummer 7 Satz 1, 2 oder Satz 3 Sickerwasser oder ... Satz 3 Sickerwasser oder Deponiegas nicht oder nicht richtig handhabt, 20. entgegen § 12 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 nicht nach den Maßnahmenplänen verfährt, 21. entgegen § 13 Absatz ... rechtzeitig nimmt oder nicht oder nicht mindestens einen Monat aufbewahrt, 6. entgegen § 12 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1 die zuständige Behörde nicht oder nicht rechtzeitig informiert, 7. entgegen ...

... die mit den Alarm- und Notfallplänen abzustimmen sind, 2. Maßnahmen nach § 12 Absatz 4 , die bei Überschreiten der Auslöseschwellen durchzuführen sind, 3. die ... Untergrund versickert, verursacht keine Überschreitung der Auslöseschwellen in den nach § 12 Absatz 1 festgelegten Grundwasser-Messstellen, und eine Überschreitung ist auch für die Zukunft ...

... wird, gelten § 3 Absatz 3, § 4, § 7 Absatz 1, die §§ 8, 9, 11, 12 und 13 der Deponieverordnung ...

... 3 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 1 sowie die §§ 8, 9, 12 , 13 und 18, 2. für die Klasse IV der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 ... § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 2 sowie die §§ 8, 9, 12 , 13 und 18. § 8 Absatz 4 gilt mit der Maßgabe, dass nur Abfälle ...

... 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen;". 3. Dem § 12 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Bei allen Ereignissen mit ...