Zitierungen von § 23 DepV

... und 17 bis 21 sowie des Absatzes 2 Nummer 1 bis 12 gelten auch für Langzeitlager im Sinne des § 23 Absatz 1 Satz 1 ...

... und mit der Identifikationsnummer des Behälters gekennzeichnete Bescheinigung nach § 23 Absatz 4 Satz 1 verfügen. c) Der Bereich der zeitweiligen Lagerung metallischer ...

... das Wort „zuständige" eingefügt. 15. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Errichtung und Betrieb (1) ... eingefügt. 15. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Errichtung und Betrieb (1) Für die Errichtung und den Betrieb von Langzeitlagern ...

... § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23 , 25 Absatz 1)". 2. In § 1 Absatz 2 wird Nummer 5 wie folgt gefasst:  ... durch das Wort „Bankbürgschaft" ersetzt. 8. § 23 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23 , 25 Absatz 1)." b) In Tabelle 1 Nummer 3 Spalte 2 wird das Wort ...

...  b) Die bisherigen Nummern 19 bis 33 werden die Nummern 22 bis 36. 3. § 23 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 4 wird die Angabe „§ 2 ...

... zum Zweck der Vorbehandlung mitverbrannt wird. (11c) Langzeitlager ist ein Lager nach § 23 Absatz 1 und 6 der Deponieverordnung , in dem Klärschlammverbrennungsaschen aus einer Klärschlammverbrennungsanlage oder aus ... und des kohlenstoffhaltigen Rückstands in einem Langzeitlager nach § 23 Absatz 6 der Deponieverordnung nur zulässig, sofern 1. eine Vermischung mit anderen Abfällen, Stoffen oder ...

... bis 11" durch die Wörter „Nummer 1 bis 12" und die Wörter „§ 23 Satz 1" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz 1" ... bis 12" und die Wörter „§ 23 Satz 1" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz 1" ...

... wie folgt geändert: a) In der Angabe zu Anhang 5 wird die Angabe „§ 23 Satz 1" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. b) ... zu Anhang 5 wird die Angabe „§ 23 Satz 1" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. b) Folgende Angabe wird angefügt:  ... Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)". 2. In § 6 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 werden die Wörter ... nach Anhang 1 Nummer 2.1.2 Satz 1 nachgewiesen wurde" eingefügt. 6. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... Abweichend von § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1 und § 23 Absatz 1, jeweils in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1, kann bis zum 1. Mai 2015 als ... Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1) 1. Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb a) ... und mit der Identifikationsnummer des Behälters gekennzeichnete Bescheinigung nach § 23 Absatz 4 Satz 1 verfügen. c) Der Bereich der zeitweiligen Lagerung metallischer ...