interne Verweise§ 27 DepV Ordnungswidrigkeiten (vom 04.07.2020) ... und 17 bis 21 sowie des Absatzes 2 Nummer 1 bis 12 gelten auch für Langzeitlager im Sinne des § 23 Absatz 1 Satz 1 ...
Anhang 3 DepV Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1) (vom 04.07.2020) Anhang 5 DepV Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1) (vom 04.07.2020)
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
V. v. 17.10.2011 BGBl. I S. 2066
Artikel 1 1. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung ... das Wort „zuständige" eingefügt. 15. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Errichtung und Betrieb (1) ... eingefügt. 15. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Errichtung und Betrieb (1) Für die Errichtung und den Betrieb von Langzeitlagern ...
Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
Artikel 2 AVVuDepVÄndV Änderung der Deponieverordnung ... § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23 , 25 Absatz 1)". 2. In § 1 Absatz 2 wird Nummer 5 wie folgt gefasst: ... durch das Wort „Bankbürgschaft" ersetzt. 8. § 23 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ... § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23 , 25 Absatz 1)." b) In Tabelle 1 Nummer 3 Spalte 2 wird das Wort ...
Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3465
Artikel 5 AbfKlärVNOV Weitere Änderung der Klärschlammverordnung ... zum Zweck der Vorbehandlung mitverbrannt wird. (11c) Langzeitlager ist ein Lager nach § 23 Absatz 1 und 6 der Deponieverordnung , in dem Klärschlammverbrennungsaschen aus einer Klärschlammverbrennungsanlage oder aus ... und des kohlenstoffhaltigen Rückstands in einem Langzeitlager nach § 23 Absatz 6 der Deponieverordnung nur zulässig, sofern 1. eine Vermischung mit anderen Abfällen, Stoffen oder ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973, 3756
Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
V. v. 15.04.2013 BGBl. I S. 814
Artikel 1 2. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung ... wie folgt geändert: a) In der Angabe zu Anhang 5 wird die Angabe „§ 23 Satz 1" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. b) ... zu Anhang 5 wird die Angabe „§ 23 Satz 1" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. b) Folgende Angabe wird angefügt: ... Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)". 2. In § 6 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 werden die Wörter ... nach Anhang 1 Nummer 2.1.2 Satz 1 nachgewiesen wurde" eingefügt. 6. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ... Abweichend von § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1 und § 23 Absatz 1, jeweils in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1, kann bis zum 1. Mai 2015 als ... Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1) 1. Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb a) ... und mit der Identifikationsnummer des Behälters gekennzeichnete Bescheinigung nach § 23 Absatz 4 Satz 1 verfügen. c) Der Bereich der zeitweiligen Lagerung metallischer ...
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