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Zitierungen von § 9 AtAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 AtAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AtAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 AtAV Verbringungsverbot, Genehmigung (vom 31.12.2018)
... liegt. (3) Eine Genehmigung darf unbeschadet der Anforderungen der §§ 8 bis 11 nicht erteilt werden, wenn die ergänzenden Genehmigungsvoraussetzungen des § 3 ...
§ 11 AtAV Verbringung durch das Inland
... 2 Satz 1 Nummer 3 darf nur erteilt werden, wenn 1. die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllt sind und 2. der in dem Drittland niedergelassene ...
§ 12 AtAV Unterrichtungen
... betroffenen Mitgliedstaaten und Drittländer. (2) In den Fällen des § 9 unterrichtet der Versender das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle rechtzeitig ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8744/v161034.htm