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Zitierungen von § 9 TrZollG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 TrZollG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TrZollG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 TrZollG Abgabenschuld, Abgabenschuldner (vom 01.04.2010)
... entsteht nicht für Abgabenarten, für die eine Vergünstigung nach den §§ 3 bis 11 nicht in Anspruch genommen wurde. (4) Abgabenschuldner in den Fällen des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 341
Artikel 4 CuxFAuaÄndG Änderung des Truppenzollgesetzes
... durch die Angabe „Nicht-Unionswaren" ersetzt. b) In der Angabe zu den §§ 9 und 10 wird jeweils die Angabe „Gemeinschaftswaren" durch die Angabe ... wenn die Waren sich bei der Einfuhr in einem besonderen Verfahren befinden." 7. § 9 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird durch die folgende ... a) Die Überschrift wird durch die folgende Überschrift ersetzt: „ § 9 Übergang von Unionswaren in die Truppenverwendung". b) Absatz 1 wird durch ...
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