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Zitierungen von § 17 TrZollG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 TrZollG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TrZollG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 TrZollG Rationsmengen
... Festgelegte Rationsmengen im Sinne des § 17 Abs. 2 Nr. 4 sind: 1. Zigaretten 200 Stück je Person und Woche, 2. ...
§ 19 TrZollG Abgabenschuld, Abgabenschuldner (vom 01.04.2010)
... sowie die Verbrauchsteuergesetze. (2) Werden Waren zweckwidrig im Sinne des § 17 verwendet, entsteht eine Einfuhrabgabenschuld, es sei denn, die Pflichtverletzung im Sinne des ... entsteht eine Einfuhrabgabenschuld, es sei denn, die Pflichtverletzung im Sinne des § 17 hat sich auf die ordnungsgemäße Inanspruchnahme der Truppenverwendung nicht ausgewirkt. ... entsteht im Zeitpunkt der zweckwidrigen Verwendung. In den Fällen des § 17 Abs. 2 Nr. 3 entsteht die Einfuhrabgabenschuld im Zeitpunkt der tatsächlichen Ausfuhr der ...
§ 25 TrZollG Ermächtigungen
... der Bewilligung näher regeln; 2. Ausnahmen von den in den §§ 16 und 17 genannten Pflichten zulassen; 3. Bedingungen definieren, unter denen Waren im Rahmen ...
§ 26 TrZollG Ordnungswidrigkeiten
... 3. entgegen § 16 Abs. 3 eine Einfuhrware übergibt oder 4. entgegen § 17 Abs. 1 eine Einfuhrware verwendet. (2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf ...
Zitat in folgenden Normen
Truppenzollverordnung (TrZollV)
V. v. 24.08.2009 BGBl. I S. 2947; zuletzt geändert durch Artikel 9 Abs. 11 G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2178
§ 21 TrZollV Beförderung von Waren in der Truppenverwendung
... Abweichend von § 17 des Gesetzes dürfen Waren in der Truppenverwendung der ausländischen Streitkräfte, ...
§ 22 TrZollV Lagerung von Waren in der Truppenverwendung
... von § 17 des Gesetzes dürfen Waren in der Truppenverwendung der Mitglieder der ausländischen ...
§ 23 TrZollV Unentgeltliches Überlassen von Waren in der Truppenverwendung
... Abweichend von § 17 des Gesetzes dürfen Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der ... Wasserfahrzeuge und Luftfahrzeuge. (2) Abweichend von § 17 des Gesetzes dürfen Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuganhänger, Wasserfahrzeuge und ...
§ 24 TrZollV Kommissionsgeschäfte über Kraftfahrzeuge
... von § 17 des Gesetzes dürfen Kraftfahrzeuge in der Truppenverwendung der Mitglieder der ...
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