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Zitierungen von § 4 KÜO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KÜO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KÜO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 KÜO Formblätter (vom 01.07.2013)
... nach § 4 Absatz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 zu verwenden. Die Bescheinigung ... ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 zu verwenden. Die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist dem Formblatt als Anlage beizufügen. Die in der Bescheinigung nach ... 3 ist dem Formblatt als Anlage beizufügen. Die in der Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 anzugebende Messgeräte-Identifikationsnummer setzt sich aus Hersteller-Kurzzeichen, ...
Anlage 2 KÜO (zu § 5) Formblatt zum Nachweis der Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten *) (vom 01.01.2024)
... Kamin oder historische Feuerstätte, zugelassen nur für gelegentlichen Betrieb ( § 4 Absatz 4 )" wird wie folgt gefasst: „Offener Kamin, zugelassen nur für ... folgt gefasst: „Offener Kamin, zugelassen nur für gelegentlichen Betrieb ( § 4 Absatz 4 ), oder historische Feuerstätte (§ 26 Absatz 3 Nummer 5)". durch ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760
Artikel 1 KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes" die Wörter „und die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3" eingefügt. b) Es wird folgender Satz 3 ... Es wird folgender Satz 3 angefügt: „Die in der Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 anzugebende Messgeräte-Identifikationsnummer setzt sich aus Hersteller-Kurzzeichen, ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 02.07.2020 BGBl. I S. 1544
Artikel 1 2. KÜOÄndV
... Kamin oder historische Feuerstätte, zugelassen nur für gelegentlichen Betrieb ( § 4 Absatz 4 )" wird wie folgt gefasst: „Offener Kamin, zugelassen nur für ... folgt gefasst: „Offener Kamin, zugelassen nur für gelegentlichen Betrieb ( § 4 Absatz 4 ), oder historische Feuerstätte (§ 26 Absatz 3 Nummer 5)". 8. Anlage 3 ...