Zitierungen von § 16 BattG

... Ein Rücknahmesystem darf nur genehmigt werden, wenn nachgewiesen ist, dass das in § 16 vorgeschriebene Sammelziel erreicht wird. Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn ...

... Geräte-Altbatterien gesondert auszuweisen, 4. die nach Maßgabe des § 16 im eigenen System erreichte Sammelquote für Geräte-Altbatterien, 5. die nach ...

... mehr betreibt oder 4. der Betreiber des Rücknahmesystems das Sammelziel nach § 16 in einem Kalenderjahr nicht erreicht. Die zuständige Behörde soll ...

... § 15 Absatz 2 einen Bericht nicht oder nicht rechtzeitig erstattet, 14b. entgegen § 16 Absatz 1 das Erreichen der dort genannten Sammelquote nicht sicherstellt, 15. entgegen § 17 ...

... die Ermittlung der Sammelquote nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, Absatz 2 und 3 gilt § 16 für das erste Kalenderjahr der Tätigkeit als Rücknahmesystem mit der Maßgabe, ... (7) Für das zweite Kalenderjahr der Tätigkeit eines Rücknahmesystems gilt § 16 mit der Maßgabe, dass die Masse der im zweiten Kalenderjahr zurückgenommenen ...

... 13a Mitwirkung von freiwilligen Rücknahmestellen". f) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Sammelziel". g) Die Angabe ... f) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „ § 16 Sammelziel". g) Die Angabe zu § 18 wird wie folgt gefasst:  ... (2) Ein Rücknahmesystem darf nur genehmigt werden, wenn nachgewiesen ist, dass das in § 16 vorgeschriebene Sammelziel erreicht wird. Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn das ... durch die Angabe „§ 27 Nummer 2" ersetzt. 16. Die §§ 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 Erfolgskontrolle (1) Jedes ... Geräte-Altbatterien gesondert auszuweisen, 4. die nach Maßgabe des § 16 im eigenen System erreichte Sammelquote für Geräte-Altbatterien, 5. die nach ... Prüfung und Bestätigung der Dokumentationen nach Absatz 1 zu beachten sind. § 16 Sammelziel (1) Die Rücknahmesysteme nach § 7 Absatz 1 Satz 1 müssen ... mehr betreibt oder 4. der Betreiber des Rücknahmesystems das Sammelziel nach § 16 in einem Kalenderjahr nicht erreicht. Die zuständige Behörde soll die ... 15 Absatz 2 einen Bericht nicht oder nicht rechtzeitig erstattet, 14b. entgegen § 16 Absatz 1 das Erreichen der dort genannten Sammelquote nicht sicherstellt,". jj) In Nummer ... die Ermittlung der Sammelquote nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, Absatz 2 und 3 gilt § 16 für das erste Kalenderjahr der Tätigkeit als Rücknahmesystem mit der Maßgabe, ... (7) Für das zweite Kalenderjahr der Tätigkeit eines Rücknahmesystems gilt § 16 mit der Maßgabe, dass die Masse der im zweiten Kalenderjahr zurückgenommenen ...

... bis 6" durch die Wörter „Nummer 2, 3, 5 und 6" ersetzt. 5. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Sammelziele Das Gemeinsame ... 5 und 6" ersetzt. 5. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Sammelziele Das Gemeinsame Rücknahmesystem und die herstellereigenen ...