Zitierungen von § 7a BattG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a BattG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 BattG Erfolgskontrolle (vom 01.01.2021)
... deren Bevollmächtigten zu berichten, insbesondere berichten sie, wie sie die Vorgaben nach § 7a bei der Bemessung der Beiträge umgesetzt haben. (3) Für die ...
§ 31 BattG Übergangsvorschriften (vom 01.01.2021)
... Behörde oder durch eine von dieser bestimmten Behörde vorgenommen. (5) Die §§ 7a und 15 Absatz 2 sind erst ab dem 1. Januar 2023 anzuwenden. (6) Für die Ermittlung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280
Artikel 1 1. BattGÄndG Änderung des Batteriegesetzes
... d) Nach der Angabe zu § 7 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 7a Ökologische Gestaltung der Beiträge". e) Nach der Angabe zu § 13 ... 7. § 6 wird aufgehoben. 8. § 7 wird durch die folgenden §§ 7 und 7a ersetzt: „§ 7 Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien ... sind auf der Internetseite der zuständigen Behörde zu veröffentlichen. § 7a Ökologische Gestaltung der Beiträge Die Rücknahmesysteme sind ... deren Bevollmächtigten zu berichten, insbesondere berichten sie, wie sie die Vorgaben nach § 7a bei der Bemessung der Beiträge umgesetzt haben. (3) Für die Vertreiber von ... Behörde oder durch eine von dieser bestimmten Behörde vorgenommen. (5) Die §§ 7a und 15 Absatz 2 sind erst ab dem 1. Januar 2023 anzuwenden. (6) Für die ...
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