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Zitierungen von § 23 BattG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 BattG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 BattG Erfolgskontrolle (vom 01.01.2021)
... nach Vorlage beim Umweltbundesamt auf seiner Internetseite. Im Fall der Beleihung nach § 23 übermittelt das Umweltbundesamt die Dokumentationen der Rücknahmesysteme nach deren ...
Zitat in folgenden Normen
Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung (ElektroGBattGGebV)
V. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1776; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 06.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 348
§ 1 ElektroGBattGGebV Gebührenerhebung (vom 01.01.2022)
... oder die nach § 40 Absatz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes oder nach § 23 Absatz 1 des Batteriegesetzes beliehene Gemeinsame Stelle der Hersteller nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz ... oder der nach § 40 Absatz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes oder nach § 23 Absatz 1 des Batteriegesetzes beliehenen Gemeinsamen Stelle nach Absatz 1 Satz 1 können unbeschadet des § 24 Absatz 1 ...
§ 2 ElektroGBattGGebV Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung (vom 01.01.2024)
... oder die nach § 40 Absatz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes oder nach § 23 Absatz 1 des Batteriegesetzes beliehene Gemeinsame Stelle der Hersteller nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz kann ... oder die nach § 40 Absatz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes oder nach § 23 Absatz 1 des Batteriegesetzes beliehene Gemeinsame Stelle der Hersteller nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz kann ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung
V. v. 05.12.2022 BGBl. I S. 2224
Artikel 1 8. ElektroGBattGGebVÄndV
... oder die nach § 40 Absatz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes oder nach § 23 Absatz 1 des Batteriegesetzes beliehene Gemeinsame Stelle der Hersteller nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz kann ... oder die nach § 40 Absatz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes oder nach § 23 Absatz 1 des Batteriegesetzes beliehene Gemeinsame Stelle der Hersteller nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz kann ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280
Artikel 1 1. BattGÄndG Änderung des Batteriegesetzes
... 18 Hinweis- und Informationspflichten". h) Die Angaben zu Abschnitt 4 bis § 23 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „Abschnitt 4 Zuständige ... automatisierter Erlass von Verwaltungsakten Abschnitt 5 Beleihung § 23 Ermächtigung zur Beleihung § 24 Aufsicht § 25 Beendigung ... Monats nach Vorlage beim Umweltbundesamt auf seiner Internetseite. Im Fall der Beleihung nach § 23 übermittelt das Umweltbundesamt die Dokumentationen der Rücknahmesysteme nach deren ... den Einzelfall durch Amtsträger zu bearbeiten. Abschnitt 5 Beleihung § 23 Ermächtigung zur Beleihung (1) Die zuständige Behörde wird ... 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist anzuwenden." 27. Der bisherige § 23 wird § 31 und wird wie folgt gefasst: „§ 31 ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung
V. v. 17.12.2021 BGBl. I S. 5231
Artikel 1 7. ElektroGBattGGebVÄndV
... oder die nach § 40 Absatz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes oder nach § 23 Absatz 1 des Batteriegesetzes beliehene Gemeinsame Stelle der Hersteller nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz kann ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8823/v257200.htm