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Zitierungen von § 30 BattG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 BattG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BattG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes

G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280

Artikel 1 1. BattGÄndG Änderung des Batteriegesetzes

... Schlussbestimmungen § 29 Bußgeldvorschriften § 30 Einziehung § 31 Übergangsvorschriften". 2. § 1 Absatz ... „5 und 14 bis 14b" ersetzt. 26. Nach dem neuen § 29 wird folgender § 30 eingefügt: „§ 30 Einziehung Ist eine Ordnungswidrigkeit ... 26. Nach dem neuen § 29 wird folgender § 30 eingefügt: „ § 30 Einziehung Ist eine Ordnungswidrigkeit nach § 29 Absatz 1 begangen worden, so ...

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