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Änderung § 19 ZensG 2011 vom 26.08.2015
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| § 19 ZensG 2011 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 26.08.2015 geltenden Fassung | § 19 ZensG 2011 n.F. (neue Fassung) in der am 26.08.2015 geltenden Fassung durch B. v. 06.03.2016 BGBl. I S. 492 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 19 Löschung | (Text neue Fassung)§ 19 Löschung *) |
(Textabschnitt unverändert) (1) 1 Die Hilfsmerkmale sind von den Erhebungsmerkmalen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu trennen und gesondert aufzubewahren. 2 Sie sind, soweit sich nicht aus § 22 Absatz 2 und § 23 etwas anderes ergibt, zu löschen, sobald bei den statistischen Ämtern die Überprüfung der Erhebungs- und Hilfsmerkmale auf ihre Schlüssigkeit und Vollständigkeit abgeschlossen ist. 3 Sie sind spätestens vier Jahre nach dem Berichtszeitpunkt zu löschen. (2) Die Erhebungsunterlagen sind nach Abschluss der Aufbereitung des Zensus, spätestens vier Jahre nach dem Berichtszeitpunkt zu vernichten. | |
--- *) Anm. d. Red.: Zur Anwendbarkeit siehe Anordnung des BVerfG B. v. 6. März 2016 (BGBl. I S. 492) | |
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