Zitierungen von § 98 SGB VI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 98 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
Artikel 4 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3958; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
§ 63 SVG Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft
... von den Sätzen 1 und 2 sind bei der Berechnung von Leistungen nach den §§ 96 bis 100 die Regelungen des § 121 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch anzuwenden.  ...

Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts
G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396
Artikel 3 LPartRÜG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... erneute Ehe auch die erstmalige oder erneute Lebenspartnerschaft." 13. In § 98 Satz 1 werden jeweils nach dem Wort „Rentensplittings" und dem Wort ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Grundrentengesetz
G. v. 12.08.2020 BGBl. I S. 1879
Artikel 1 GrundRentG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... finden ausschließlich die Absätze 1 bis 6 Anwendung." 7. Nach § 98 Satz 1 Nummer 4 wird folgende Nummer 4a eingefügt: „4a. Einkommensanrechnung beim Zuschlag ...

RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz
G. v. 20.04.2007 BGBl. I S. 554; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885
Artikel 1 RVAGAnpG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2011)
... nach § 45 Abs. 3, mindestens jedoch mit 1,5 Entgeltpunkten." 29. § 98 Satz 1 Nr. 7 wird gestrichen. 30. Dem § 100 wird folgender Absatz 4 ...


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