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Zitierungen von § 238 SGB VI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 238 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 274a SGB VI Verarbeitung von Sozialdaten im Zusammenhang mit dem Anpassungsgeld nach § 57 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes (vom 14.08.2020)

... auf eine Rente nach den §§ 35 bis 38, § 40, den §§ 235 bis 236b oder § 238 haben. (2) Die Übermittlung von Sozialdaten durch die Deutsche Rentenversicherung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Kohleausstiegsgesetz

G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479

Artikel 9 KAusG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... auf eine Rente nach den §§ 35 bis 38, § 40, den §§ 235 bis 236b oder § 238 haben. (2) Die Übermittlung von Sozialdaten durch die Deutsche Rentenversicherung ...

6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)

G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500

Artikel 4 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... und wird das Wort „ist" durch das Wort „sind" ersetzt. 16. § 238 Absatz 3 wird aufgehoben. 17. Dem § 244 wird folgender Absatz 4 angefügt: ...

RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz

G. v. 20.04.2007 BGBl. I S. 554; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885

Artikel 1 RVAGAnpG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2011)

... von 15 Stunden wöchentlich oder mehr ausgeübt haben." 60. § 238 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 werden die folgenden Absätze 1 und ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 6 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... zu dem der Arbeitgeber mit Zustimmung des Teilnehmers Beiträge zahlt." 18. § 238 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird aufgehoben. b) Die ...

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