Zitate in ÄnderungsvorschriftenEM-Leistungsverbesserungsgesetz
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2509
Artikel 1 EMLeVeG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ... 253a Zurechnungszeit". b) Die Angabe zu § 269a wird wie folgt gefasst: „§ 269a (weggefallen)". c) Die ... b) Die Angabe zu § 269a wird wie folgt gefasst: „ § 269a (weggefallen)". c) Die Angabe zu § 276 wird wie folgt gefasst: ... 12. Die §§ 269a und 276 werden aufgehoben. 13. In § 276a Absatz 1a wird die Angabe „§ ...
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