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Zitierungen von § 6 WMVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 WMVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WMVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 37 WMVO Persönliche Rechte und Pflichten der Mitglieder des Werkstattrats (vom 30.12.2016)

... der Absätze 3 und 4 kann die Vermittlungsstelle angerufen werden. § 6 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend. Der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten bleibt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 22 BTHG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

... Formen der Beteiligung in den Angelegenheiten des Absatzes 1." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...

Betriebsrätemodernisierungsgesetz

G. v. 14.06.2021 BGBl. I S. 1762

Artikel 4 BRModG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

... Juni 2021 (BGBl. I S. 1387) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 6 Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die Beschlüsse der Vermittlungsstelle sind ...

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