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Zitierungen von § 13 WMVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 WMVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WMVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 40 WMVO Amtszeit der bestehenden Werkstatträte

... nach den Bestimmungen dieser Verordnung, spätestens jedoch am 30. November 2001. § 13 gilt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 22 BTHG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

... einen Einigungsvorschlag, gilt die Entscheidung der Werkstatt." 6. Dem § 13 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Dem Wahlvorstand muss mindestens ...

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