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Zitierungen von § 40b WMVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40b WMVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WMVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 476

Artikel 1 1. WMVOÄndV

... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 40b wie folgt gefasst: „§ 40b (weggefallen)". 2. Dem § 21 ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 40b wie folgt gefasst: „ § 40b (weggefallen) ". 2. Dem § 21 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) ... beschließen, dass die Wahl auch als Briefwahl durchgeführt wird." 3. § 40b wird ...

Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 11 ImpfPrG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

... § 40b der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung vom 25. Juni 2001 (BGBl. I S. 1297), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 ...

Teilhabestärkungsgesetz

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 13a TeilhStG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung

... wird nach der Angabe zu § 40a folgende Angabe eingefügt: „ § 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Wahlverfahren". 2. ... „die Frauenbeauftragte" eingefügt. 3. Nach § 40a wird folgender § 40b eingefügt: „§ 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie ... 3. Nach § 40a wird folgender § 40b eingefügt: „ § 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Wahlverfahren Bis zur ...

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