Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung
V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 476
Artikel 1 1. WMVOÄndV ... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 40b wie folgt gefasst: „§ 40b (weggefallen)". 2. Dem § 21 ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 40b wie folgt gefasst: „ § 40b (weggefallen) ". 2. Dem § 21 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) ... beschließen, dass die Wahl auch als Briefwahl durchgeführt wird." 3. § 40b wird ...
Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 13a TeilhStG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung ... wird nach der Angabe zu § 40a folgende Angabe eingefügt: „ § 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Wahlverfahren". 2. ... „die Frauenbeauftragte" eingefügt. 3. Nach § 40a wird folgender § 40b eingefügt: „§ 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie ... 3. Nach § 40a wird folgender § 40b eingefügt: „ § 40b Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Wahlverfahren Bis zur ...
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