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Zitierungen von § 1b TabStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1b TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 1 8. VStÄndG Änderung des Tabaksteuergesetzes
... August 2021 (BGBl. I 3411) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1b Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Für die Beförderung von Substituten für ...

Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG)
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3411
Artikel 2 TabStMoG Weitere Änderung des Tabaksteuergesetzes
... wird nach der Angabe zu § 1a folgende Angabe eingefügt: „ § 1b Substitute für Tabakwaren". 2. § 1 wird wie folgt geändert: ... im Sinne des Arzneimittelgesetzes sind." 3. Nach § 1a wird folgender § 1b eingefügt: „§ 1b Substitute für Tabakwaren Soweit ... 3. Nach § 1a wird folgender § 1b eingefügt: „ § 1b Substitute für Tabakwaren Soweit nicht anders bestimmt, gelten die Vorschriften ...