Zitierungen von § 23g TabStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23g TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Tabaksteuerverordnung (TabStV)

Artikel 1 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3263; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

§ 40i TabStV Steuererklärung; Kleinbetragsregelung (vom 13.02.2023)

... Die Steuererklärung nach § 23g Absatz 1 bis 3 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. (2) Für die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)

... 40h wird folgender Abschnitt 13a eingefügt: „Abschnitt 13a Zu § 23g des Gesetzes § 40i Steuererklärung; Kleinbetragsregelung". ... 43. Nach § 40h wird folgender Abschnitt eingefügt: „Abschnitt 13a Zu § 23g des Gesetzes". 44. Folgender § 40i wird eingefügt: ... 40i Steuererklärung; Kleinbetragsregelung (1) Die Steuererklärung nach § 23g Absatz 1 bis 3 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. (2) Für die ...

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 1 7. VStÄndG Änderung des Tabaksteuergesetzes (vom 29.10.2022)

... freien Verkehrs § 23f Steuerentstehung, Steuerschuldner § 23g Steuererklärung, Fälligkeit". 2. § 1 wird wie folgt ... Absatz 1" ersetzt. 20. Nach § 23 werden die folgenden §§ 23a bis 23g eingefügt: „§ 23a Zertifizierte Empfänger (1) ... ohne Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu den Absätzen 1 bis 3 zu erlassen. § 23g Steuererklärung, Fälligkeit (1) Die Steuerschuldner nach § 23f Absatz 3 ...

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