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Zitierungen von § 22 SchaumwZwStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 SchaumwZwStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchaumwZwStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 22a SchaumwZwStG Steuerentstehung, Steuerschuldner (vom 13.02.2023)
... Lieferung des Schaumweins im Steuergebiet; 4. bei Unregelmäßigkeiten nach § 22 während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer ... sofern dieser benannt wurde; 3. des Absatzes 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 22 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 4 : derjenige, der Sicherheit geleistet hat sowie jede Person, die an der Unregelmäßigkeit ... Unregelmäßigkeit beteiligt war; 4. des Absatzes 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 22 Absatz 1 Nummer 3 : der Empfänger des Schaumweins; 5. des Absatzes 1 Nummer 5: derjenige, der den ...
§ 25 SchaumwZwStG Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs (vom 13.02.2023)
... in einem anderen Mitgliedstaat entrichtet worden ist. (3) Wird im Fall des § 22 Absatz 2 vor Ablauf einer Frist von drei Jahren ab dem Zeitpunkt des Erwerbs des Schaumweins der Ort der ...
§ 29 SchaumwZwStG Steuergegenstand
... finden vorbehaltlich des § 31 der § 1 Absatz 3 und 4 und die §§ 3 bis 28 des Teils 1 entsprechende ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (SchaumwZwStV)
Artikel 3 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3302; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Sonstige
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 2 7. VStÄndG Änderung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes (vom 29.10.2022)
... Versender § 20c Beförderungen". f) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 Unregelmäßigkeiten während ... f) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst: „ § 22 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich ... anderen Mitgliedstaaten ein abweichendes vereinfachtes Verfahren zulassen." 20. § 22 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 22 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich ... durch die Wörter „zu den Absätzen 1 und 2" ersetzt. 21. Nach § 22 werden die folgenden §§ 22a und 22b eingefügt: „§ 22a ... Lieferung des Schaumweins im Steuergebiet; 4. bei Unregelmäßigkeiten nach § 22 während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer ... sofern dieser benannt wurde; 3. des Absatzes 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 22 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 4 : derjenige, der Sicherheit geleistet hat sowie jede Person, die an der Unregelmäßigkeit ... beteiligt war; 4. des Absatzes 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 22 Absatz 1 Nummer 3 : der Empfänger des Schaumweins; 5. des Absatzes 1 Nummer 5: derjenige, der den ... d) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) Die Wörter „des § 22 Absatz 1 Satz 2" werden durch die Wörter „des § 22 Absatz 2", die Wörter ... Die Wörter „des § 22 Absatz 1 Satz 2" werden durch die Wörter „des § 22 Absatz 2", die Wörter „nach Beginn der Beförderung" durch die ... durch die Wörter „ab dem Zeitpunkt des Erwerbs" und die Wörter „nach § 22 Absatz 3" durch die Wörter „auf Grund des § 22a Absatz 1 Nummer 4" ...

Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Artikel 10 4. VerbrStÄndG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 22.07.2009)
... Absatz 3, § 18 Absatz 5, § 19 Absatz 3, § 20 Absatz 6, § 21 Absatz 8, § 22 Absatz 4, § 24 Absatz 2, § 25 Absatz 4, § 28, jeweils auch in Verbindung mit § ...