§ 13 (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenFünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090
Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VStÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes ... von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten". b) Die Angaben zu den §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: „§ 13 (weggefallen) § ... b) Die Angaben zu den §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: „ § 13 (weggefallen) § 14 (weggefallen)". c) Die Angabe zu Abschnitt 4 wird wie ... 25 (weggefallen)". 2. In § 3 werden die Wörter „die §§ 13 bis 19" durch die Wörter „die §§ 15 bis 19" ersetzt. 3. ... Eingang von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten". 10. Die §§ 13 und 14 werden aufgehoben. 11. § 15 wird wie folgt geändert: a) ... 120 des Unionszollkodex" ersetzt. d) In Absatz 4 werden die Wörter „( § 13 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe e )" gestrichen. e) Nach Absatz 4 werden die folgenden Absätze 5 und 6 ...
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