Zitierungen von § 4 KaffeeStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KaffeeStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KaffeeStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 22 KaffeeStG Steueraufsicht (vom 01.07.2021)

... die der Nachweis nicht geführt werden kann, dass der Kaffee 1. sich in einem in § 4 Nummer 3 genannten Verfahren befindet, 2. im Steuergebiet ordnungsgemäß versteuert ...

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Zitat in folgenden Normen

Kaffeesteuerverordnung (KaffeeStV)

Artikel 5 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3334; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

§ 12 KaffeeStV Registrierter Versender (vom 01.07.2021)

... mit den Orten der Einfuhr beim Eingang von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten ( § 4 Nummer 11 des Gesetzes), 2. eine Darstellung der Buchführung über den Versand und den ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090

Artikel 5 5. VStÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes

... vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1870, 1919) wird wie folgt geändert: 1. § 4 Nummer 9 Buchstabe a und b wird wie folgt gefasst: „a) beim Eingang aus ...

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 3 7. VStÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes

... bis 19" durch die Wörter „die §§ 15 bis 19" ersetzt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Die Nummern 1 bis 3 werden wie folgt gefasst: ... oder in einem zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren" durch die Wörter „in § 4 Nummer 3 genannten Verfahren" ersetzt. 19. § 23 Absatz 1 wird wie folgt ...

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