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Zitierungen von § 1 MobHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 MobHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MobHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 MobHV Anforderungen an das Inbetriebsetzen

... Erteilung der in Satz 1 bezeichneten Genehmigungen setzt voraus, dass die Anforderungen des § 1 Absatz 1 und der §§ 4 bis 6 erfüllt sind. (3) § 4 Absatz 5 Satz 1 ...

§ 4 MobHV Anforderung an die Verzögerungseinrichtung

... Mobilitätshilfe darf nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie mit einer dem in § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 beschriebenen Fortbewegungskonzept entsprechenden ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 19.10.2012 BGBl. I S. 2232

Artikel 1 FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

... werden nach dem Wort „Mobilitätshilfen" die Wörter „im Sinne des § 1 Absatz 1 der Mobilitätshilfenverordnung vom 16. Juli 2009 (BGBl. I S. 2097) in der jeweils ...

Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr und zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

V. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 2097

Artikel 3 MobHVEVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... Nummer 1a eingefügt: „1a. Mobilitätshilfen im Sinne des § 1 Absatz 1 der ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)

Artikel 1 V. v. 18.08.1998 BGBl. I S. 2214; aufgehoben durch § 78 V. v. 13.12.2010 BGBl. I S. 1980

§ 4 FeV Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen (vom 25.07.2009)

... dürfen jedoch angebracht sein, 1a. Mobilitätshilfen im Sinne des § 1 Absatz 1 der Mobilitätshilfenverordnung, 2. motorisierte Krankenfahrstühle ...

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