Zitierungen von § 4 Erhaltungssortenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ErhSortV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErhSortV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 ErhSortV Beschränkung des Inverkehrbringens (vom 23.12.2010)

... Saatgut einer zugelassenen Erhaltungssorte darf nur in der Ursprungsregion einer Sorte nach § 4 Absatz 1 Nummer 3 oder in einer zusätzlichen Region für das Inverkehrbringen von Saatgut ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMEL (BMELBGebV)

V. v. 13.07.2021 BGBl. I S. 2874; zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Anlage BMELBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 19.07.2022)

... über die Sortenzulassung nach § 42 SaatG in Verbindung mit § 4 der Erhaltungssortenverordnung 30 302 Registerprüfung nach § 44 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

V. v. 07.03.2012 BGBl. I S. 451

Artikel 1 9. BSAVfVÄndV

... über die Sortenzulassung § 42 in Verbindung mit § 4 Erhaltungssorten-VO 30 402 Registerprüfung § ...

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2111

Artikel 1 7. BSAVfVÄndV

... über die Sortenzulassung § 42 SaatG in Verbindung mit § 4 Erhaltungssorten-VO ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2128

Artikel 2 14. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungssortenverordnung

... 2009/145/EG der Kommission kontrolliert wird" eingetragen." 3. Dem § 4 Absatz 1 werden folgende Sätze angefügt: „Einer Bescheinigung nach ...

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