Zitierungen von § 5 Erhaltungssortenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ErhSortV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErhSortV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 ErhSortV Zusätzliche Region für das Inverkehrbringen von Saatgut

... von Saatgut nur zu, wenn für die betreffende Erhaltungssorte keine Genehmigung nach § 5 Absatz 3 erteilt worden ist und wenn der Antragsteller anhand einer Bescheinigung der im ...

§ 9 ErhSortV Kennzeichnung (vom 05.10.2021)

... außer bei Amateursorten, 8. im Falle von Saatgut, dessen Inverkehrbringen nach § 5 Absatz 3 genehmigt worden ist, die Angabe der Region der Saatguterzeugung, 9. Bezugsnummer der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2111

Artikel 1 7. BSAVfVÄndV

... § 3 Abs. 3 in Verbindung mit § 53 SaatG und mit § 5 Abs. 3 Erhaltungs- sorten-VO 60 444 Festsetzung ...

Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung

V. v. 06.01.2014 BGBl. I S. 26

Artikel 3 SaatgRuaÄndV Änderung der Erhaltungssortenverordnung

... (BGBl. I S. 2128) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „vor der Aussaat" durch die Wörter ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2128

Artikel 2 14. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungssortenverordnung

... und 5 gilt nicht für den Antrag auf Zulassung einer Amateursorte." 4. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nummer 3 wird wie folgt ...

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