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Artikel 5 - Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung (SchVGEG k.a.Abk.)

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2512 (Nr. 50); zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 19.11.2010 BGBl. I S. 1592
Geltung ab 05.08.2009

9 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 17 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung des Depotgesetzes

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 5. August 2009 DepotG § 1

Dem § 1 Absatz 1 des Depotgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Januar 1995 (BGBl. I S. 34), das zuletzt durch Artikel 79 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586) geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt:

: „Wertpapiere im Sinne dieses Gesetzes sind auch Namensschuldverschreibungen, soweit sie auf den Namen einer Wertpapiersammelbank ausgestellt wurden."

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 SchVGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchVGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

AIFM-Umsetzungsgesetz (AIFM-UmsG)

G. v. 04.07.2013 BGBl. I S. 1981

Artikel 14 AIFM-UmsG Änderung des Depotgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Januar 1995 (BGBl. I S. 34), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2512) geändert worden ist, wird das Wort ...

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