Zitierungen von Erstes Gesetz zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf 1. GeschmMGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. GeschmMGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Zweite Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 581

Eingangsformel 2. GeschmMVÄndV

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung des Designgesetzes

B. v. 24.02.2014 BGBl. I S. 122

Bekanntmachung DesignGNB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ersten Gesetzes zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes

B. v. 18.03.2010 BGBl. I S. 326

Bekanntmachung 1. GeschmMGÄndGB

Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2521

Artikel 4 PatRMoG Änderung des Patentkostengesetzes

Artikel 6 PatRMoG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

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