Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 50 WHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 WHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 103 WHG Bußgeldvorschriften (vom 12.01.2023)
... 1, 3 bis 8 oder Nummer 9 oder b) § 23 Absatz 1 Nummer 10 oder Nummer 11 oder § 50 Absatz 4a Satz 1 Nummer 3 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ... genannte verbotene Handlung im Gewässerrandstreifen zuwiderhandelt, 7. entgegen § 50 Absatz 4 , § 60 Absatz 1 Satz 2 oder § 62 Absatz 2 eine dort genannte Anlage errichtet, betreibt, ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Trinkwassereinzugsgebieteverordnung (TrinkwEGV)
V. v. 04.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 346
 
Zitat in folgenden Normen

Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV)
neugefasst durch B. v. 21.06.2016 BGBl. I S. 1469; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
§ 3a LMHV Verwendung von Trinkwasser oder aufbereitetem Wasser (vom 24.06.2023)
... Trinkwassergewinnung und das Risikomanagement für dieses Einzugsgebiet nach der auf Grund von § 50 Absatz 4a des Wasserhaushaltsgesetzes zu erlassenden Rechtsverordnung im Verfahren nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. ...

Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
Artikel 1 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
§ 30 TrinkwV Programm für betriebliche Untersuchungen
... sowie des Risikomanagements für solche Einzugsgebiete nach der auf Grund von § 50 Absatz 4a des Wasserhaushaltsgesetzes zu erlassenden Rechtsverordnung berücksichtigt, sofern eine solche Bewertung und ein solches ...
§ 34 TrinkwV Pflicht zum Risikomanagement für Wasserversorgungsanlagen
... und des Risikomanagements für dieses Einzugsgebiet nach der auf Grund von § 50 Absatz 4a des Wasserhaushaltsgesetzes zu erlassenden Rechtsverordnung noch nicht vorliegen, ist an Stelle von § 35 Absatz 2 Nummer ...
§ 35 TrinkwV Risikomanagement für Wasserversorgungsanlagen
... zutreffend, 1. für Wasserversorgungsanlagen, auf die die auf Grund von § 50 Absatz 4a des Wasserhaushaltsgesetzes zu erlassende Rechtsverordnung anzuwenden ist, die Ergebnisse der Bewertung des Einzugsgebiets der ...
§ 37 TrinkwV Vorschlag für eine Anpassung oder Beibehaltung des Untersuchungsplans oder für die Bestimmung von Untersuchungspflichten
... Trinkwassergewinnung und dem Risikomanagement für dieses Einzugsgebiet nach der auf Grund von § 50 Absatz 4a des Wasserhaushaltsgesetzes zu erlassenden Rechtsverordnung, 5. berücksichtigt die Aufbereitungsstoffe oder ...
§ 46 TrinkwV Regelmäßige internetbasierte Information der Verbraucher
... Kosten im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Trinkwasser im öffentlichen Raum nach § 50 Absatz 1 Satz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes , sofern diese Bereitstellung dem Betreiber obliegt und diese Kosten Bestandteil der ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Thüringen)
B. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 422
Bekanntmachung LRAbwBek
... 5 des Grundgesetzes d) 8. Juni 2019 § 50 Absatz 5 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) a) § 44 des Thüringer Wassergesetzes ...

Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung
V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
Artikel 3 TrinkwVEV 2023 Änderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung
... Trinkwassergewinnung und das Risikomanagement für dieses Einzugsgebiet nach der auf Grund von § 50 Absatz 4a des Wasserhaushaltsgesetzes zu erlassenden Rechtsverordnung im Verfahren nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
G. v. 04.01.2023 BGBl. I Nr. 5
Artikel 1 2. WHGÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 50 wie folgt gefasst: „§ 50 Öffentliche Wasserversorgung; ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 50 wie folgt gefasst: „ § 50 Öffentliche Wasserversorgung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen". ... Wasserversorgung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen". 2. § 50 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 50 Öffentliche Wasserversorgung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen". ... 1 Nummer 3 Buchstabe b werden nach der Angabe „Nummer 11" die Wörter „oder § 50 Absatz 4a Satz 1 Nummer 3" ...