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Zitierungen von § 5 AkkStelleG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AkkStelleG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AkkStelleG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 AkkStelleG Aufgaben der Akkreditierungsstelle
... 5 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 durch. Sie wendet bei der Akkreditierung die nach § 5 Absatz 3 bekannt gemachten Regeln an. (2) Die Akkreditierungsstelle führt ein Verzeichnis ...
§ 10 AkkStelleG Voraussetzungen und Durchführung der Beleihung
... entsprechende Entsenderechte einzuräumen, die sie unter Einbeziehung der nach § 5 Absatz 8 zuständigen Fachbeiräte ausüben. Ein Anspruch auf Beleihung ...
§ 13 AkkStelleG Übergangsbestimmungen (vom 25.07.2017)
... § 5 Absatz 5 Satz 1 in der ab dem 25. Juli 2017 geltenden Fassung ist nicht auf Mitglieder des Akkreditierungsbeirats ... und Vertreter anzuwenden, die ihr Mandat am 25. Juli 2017 bereits innehaben. (2) § 5 Absatz 7 in der ab dem 25. Juli 2017 geltenden Fassung ist erstmals auf eine Änderung oder einen ...
Zitat in folgenden Normen
AkkStelleG-Beleihungsverordnung (AkkStelleGBV)
V. v. 21.12.2009 BGBl. I S. 3962; zuletzt geändert durch Artikel 273 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 5 AkkStelleGBV Mitwirkung in Akkreditierungsorganisationen (vom 08.09.2015)
... Akkreditierungsorganisationen die deutschen Akkreditierungsinteressen unter Beachtung des § 5 Absatz 2 Nummer 4 des Akkreditierungsstellengesetzes. (2) In Wahrnehmung der Aufgabe ... Absatz 1 hat die Akkreditierungsstelle eine Stellungnahme des Akkreditierungsbeirats nach § 5 Absatz 2 Nummer 4 des Akkreditierungsstellengesetzes einzuholen. (3) Bei der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Akkreditierungsstelle
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2540
Artikel 1 1. AkkStelleGÄndG
... 2016 (BGBl. I S. 1666) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 7 werden jeweils die Wörter „§ 8 Absatz 1 Nummer 1 und 3 bis 7" durch die ... 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Übergangsbestimmungen (1) § 5 Absatz 5 Satz 1 in der ab dem 25. Juli 2017 geltenden Fassung ist nicht auf Mitglieder des Akkreditierungsbeirats ... und Vertreter anzuwenden, die ihr Mandat am 25. Juli 2017 bereits innehaben. (2) § 5 Absatz 7 in der ab dem 25. Juli 2017 geltenden Fassung ist erstmals auf eine Änderung oder einen ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen
... „oder im elektronischen Bundesanzeiger" gestrichen. (80) In § 5 Absatz 3 des Akkreditierungsstellengesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2625) werden die ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 356 10. ZustAnpV Änderung des Akkreditierungsstellengesetzes
... (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 und 5 Satz 1 und 4 und Absatz 7, § 6 Absatz 2 sowie § 7 Absatz ...
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