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Zitierungen von § 2 G 115
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 G 115 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
G 115 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 G 115 Bereinigung um finanzielle Transaktionen
... den Ausgaben nach § 2 Absatz 1 erster Halbsatz sind die Ausgaben für den Erwerb von Beteiligungen, für ... Bereich und für die Darlehensvergabe herauszurechnen, aus den Einnahmen nach § 2 Absatz 1 erster Halbsatz diejenigen aus der Veräußerung von Beteiligungen, aus der ...
§ 4 G 115 Grundlagen zur Bestimmung einer zulässigen strukturellen Kreditaufnahme
... zur Bestimmung der zulässigen strukturellen Kreditaufnahme nach § 2 Absatz 1 Satz 2 maßgebliche Bruttoinlandsprodukt wird durch das Statistische Bundesamt ...
§ 5 G 115 Konjunkturkomponente (vom 08.09.2015)
... konjunkturell bedingten Einnahmen aus Krediten oder der Haushaltsüberschüsse nach § 2 Absatz 2 wird aus der Abweichung der erwarteten wirtschaftlichen Entwicklung von der ...
§ 6 G 115 Ausnahmesituationen
... staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, können die Kreditgrenzen nach § 2 aufgrund eines Beschlusses des Bundestages nach Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 des Grundgesetzes ...
§ 7 G 115 Kontrollkonto
... der tatsächlichen Wirkung der konjunkturellen Entwicklung auf den Haushalt nach § 2 als Obergrenze ergibt, wird diese Abweichung auf einem Verrechnungskonto (Kontrollkonto) verbucht. ... zum nominalen Bruttoinlandsprodukt, verringert sich die Kreditermächtigung nach § 2 Absatz 1 Satz 2 jeweils im nächsten Jahr um den überschießenden Betrag, ...
§ 8 G 115 Abweichungsrechte bei Nachträgen zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan
... Nachträgen zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan kann die nach § 2 Absatz 1 Satz 2 ermittelte zulässige Kreditaufnahme bis zu einem Betrag in Höhe von 3 ...
§ 9 G 115 Übergangsregelung (vom 19.07.2013)
... Gesetz ist erstmals auf den Bundeshaushalt des Jahres 2011 anzuwenden. (2) § 2 Absatz 1 findet im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2015 mit der Maßgabe ...
Zitat in folgenden Normen
Artikel 115-Verordnung (Art115V)
V. v. 09.06.2010 BGBl. I S. 790
§ 1 Art115V Gegenstand der Verordnung
... regelt die Ermittlung der Konjunkturkomponente bei der Aufstellung des Bundeshaushalts nach § 2 Absatz 2 des Gesetzes, bei Nachträgen zum Haushaltsgesetz nach § 8 Satz 3 des Gesetzes ...
§ 2 Art115V Ermittlung der Konjunkturkomponente bei der Haushaltsaufstellung
... Die Konjunkturkomponente bei der Haushaltsaufstellung (§ 2 Absatz 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 5 des Gesetzes) wird durch Multiplikation der nach ...
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