Zitierungen von § 6 BSIG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSIG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 13 2. DSAnpUG-EU Änderung des BSI-Gesetzes

... ersetzt. 5. § 5a Absatz 3 Satz 6 wird aufgehoben. 6. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Beschränkungen der Rechte der betroffenen ... Absatz 3 Satz 6 wird aufgehoben. 6. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Beschränkungen der Rechte der betroffenen Person Für die Rechte der ... Übrigen die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes ergänzend." 7. Nach § 6 werden die folgenden §§ 6a bis 6f eingefügt: „§ 6a ...

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