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Zitierungen von § 7 BSIG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BSIG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4b BSIG Allgemeine Meldestelle für die Sicherheit in der Informationstechnik (vom 01.12.2021)
... erforderlich ist, 2. die Öffentlichkeit oder betroffene Kreise gemäß § 7 zu warnen und zu informieren, 3. Bundesbehörden gemäß § 4 Absatz 2 ...
§ 7a BSIG Untersuchung der Sicherheit in der Informationstechnik (vom 28.05.2021)
... dem Hersteller mit angemessener Frist Gelegenheit zur Stellungnahme zu gewähren. § 7 Absatz 2 Satz 2 gilt ...
§ 9c BSIG Freiwilliges IT-Sicherheitskennzeichen (vom 28.05.2021)
... erfordern eine sofortige Maßnahme. Die Befugnis des Bundesamtes zur Warnung nach § 7 bleibt davon ...
§ 13 BSIG Berichtspflichten (vom 28.05.2021)
... die mindestens einmal jährlich in einem zusammenfassenden Bericht erfolgt. § 7 Absatz 1a ist entsprechend anzuwenden. (3) Das Bundesministerium des Innern, für ...
Zitat in folgenden Normen
BSI-IT-Sicherheitskennzeichenverordnung (BSI-ITSiKV)
V. v. 24.11.2021 BGBl. I S. 4978
§ 5 BSI-ITSiKV Antragsprüfung
... 2. Produkte des Herstellers bereits Gegenstand einer Warnung oder Information nach den §§ 7 oder 7a des BSI-Gesetzes oder von Maßnahmen nach § 9c Absatz 8 des BSI-Gesetzes ...
§ 13 BSI-ITSiKV Informationen für Verbraucher
... des Bundesamtes veröffentlicht. Davon unberührt bleiben die Bestimmungen der §§ 7 und 7a des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
IT-Sicherheitsgesetz
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1324; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 2 G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122
Artikel 1 ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes
... Bundesgerichte dürfen nur in deren Einvernehmen erhoben werden." 5. § 7 Absatz 1 Satz 1 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Zur Erfüllung ... für eine wirksame und rechtzeitige Warnung erforderlich ist." 6. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Untersuchung der Sicherheit ... die mindestens einmal jährlich in einem zusammenfassenden Bericht erfolgt. § 7 Absatz 1 Satz 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden. § 14 ...
Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304
Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes
... erforderlich ist, 2. die Öffentlichkeit oder betroffene Kreise gemäß § 7 zu warnen und zu informieren, 3. Bundesbehörden gemäß § 4 Absatz ... und -entschädigungsgesetzes finden entsprechende Anwendung." 9. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Zuvor ist dem Hersteller mit angemessener Frist Gelegenheit zur Stellungnahme zu gewähren. § 7 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend." 11. Nach § 7a werden die folgenden §§ 7b bis 7d ... Produkte erfordern eine sofortige Maßnahme. Die Befugnis des Bundesamtes zur Warnung nach § 7 bleibt davon unberührt." 21. § 10 wird wie folgt geändert: ... folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 7 Absatz 1a ist entsprechend anzuwenden." b) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 3 ...
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