Artikel 5 - Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU)

G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2723 (Nr. 53); Geltung ab 01.03.2010, abweichend siehe Artikel 22

17 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

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Artikel 5 Änderung des Bundesleistungsgesetzes

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. März 2010 BLG § 68

In § 68 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 des Bundesleistungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 54-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 15 Absatz 3 des Gesetzes vom 31. Juli 2008 (BGBl. I S. 1629) geändert worden ist, werden die Wörter „im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 5 RGU

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 RGU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RGU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 27 TKMoG Änderung des Bundesleistungsgesetzes

... Teil III, Gliederungsnummer 54-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 11. August 2009 (BGBl. I S. 2723 ) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 95 Die ...

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