Artikel 7 - Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU)

G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2723 (Nr. 53); Geltung ab 01.03.2010, abweichend siehe Artikel 22

17 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Artikel 6 ←

→ Artikel 8

Artikel 7 Änderung des Umweltstatistikgesetzes

Artikel 7 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. März 2010 UStatG § 4, § 14

Das Umweltstatistikgesetz vom 16. August 2005 (BGBl. I S. 2446), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. März 2009 (BGBl. I S. 550) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 4 Nummer 1 werden die Wörter „besonders überwachungsbedürftige" durch das Wort „gefährliche" ersetzt.
2.: In § 14 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a werden die Wörter „besonders überwachungsbedürftiger" durch das Wort „gefährlicher" ersetzt.

Artikel 6 ←

→ Artikel 8

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 7 RGU

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 RGU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RGU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474

Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012)

... 1 des Umweltstatistikgesetzes vom 16. August 2005 (BGBl. I S. 2446), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 11. August 2009 (BGBl. I S. 2723) geändert worden ist, werden die ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8991/a163647.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben