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Zitierungen von § 5 IntVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 IntVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IntVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 IntVG Zustimmung im Rat bei besonderen Brückenklauseln

... einer Beschlussfassung enthalten, nachdem der Bundestag hierzu einen Beschluss gefasst hat. § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (2) § 5 Absatz 2 gilt ... Beschluss gefasst hat. § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (2) § 5 Absatz 2 gilt ...

§ 9 IntVG Notbremsemechanismus

... einen Beschluss angewiesen hat. (2) Wenn im Schwerpunkt Gebiete im Sinne des § 5 Absatz 2 betroffen sind, muss der deutsche Vertreter im Rat einen Antrag nach Absatz 1 auch dann ...

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