interne Verweise§ 2 SchulObG Anwendbare Rechtsvorschriften (vom 01.04.2014) ... auch insoweit erlassen werden, als die Gemeinschafts- oder Unionsbeihilfe nach den in § 1 genannten Rechtsakten nur mit finanzieller Beteiligung der Mitgliedstaaten gewährt werden ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Schulobstgesetzes
G. v. 24.03.2014 BGBl. I S. 258
Artikel 1 1. SchulObGÄndG ... und -gemüseprogramm (Schulobstgesetz - SchulObG)". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Anwendungsbereich Dieses Gesetz ... - SchulObG)". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Anwendungsbereich Dieses Gesetz dient der Durchführung der Vorschriften über ... durch die Wörter „Gemeinschafts- oder Unionsbeihilfe nach den in § 1 genannten Rechtsakten" ersetzt. 4. § 3 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
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