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§ 56 - Tabaksteuerverordnung (TabStV)

Artikel 1 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3263 (Nr. 67); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 204
Geltung ab 01.04.2010; FNA: 612-1-8-1 Verbrauchsteuern und Monopole

15 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

Abschnitt 23 Zu § 35 Absatz 1 Nummer 4 des Gesetzes

§ 55 ←

→ § 57

§ 56 (aufgehoben)

§ 56 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 4 Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen V. v. 14. August 2020 BGBl. I S. 1960 m.W.v. 1. Januar 2021

§ 55 ←

→ § 57

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Frühere Fassungen von § 56 TabStV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2021	Artikel 4 Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen vom 14.08.2020 BGBl. I S. 1960
aktuell vorher	01.07.2011 (05.07.2011)	Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen vom 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
aktuell	vor 01.07.2011 (05.07.2011)	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 56 TabStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 56 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308

Artikel 1 6. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung

... im Besteuerungsverfahren, Allgemeines § 55 Schnittstellen § 56 Anforderungen an die Programme § 57 Prüfung der Programme ... anzuwenden. (4) Die Pflichten der Programmhersteller nach den §§ 56 und 57 sind ausschließlich öffentlichrechtlicher Art. § 55 ... Schnittstellen werden über das Internet zur Verfügung gestellt. § 56 Anforderungen an die Programme (1) Programme, die für die Verarbeitung von ... Nutzung und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob sie die Anforderungen nach § 56 Absatz 1 erfüllen. Hierbei sind ein Protokoll über den letzten durchgeführten Testlauf und ... infolge einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Pflicht nach den §§ 56 und 57 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder ...

Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen

V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960

Artikel 4 VStDÜVEV Änderung der Tabaksteuerverordnung

... geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 54 bis 59 wie folgt gefasst: „§ 54 (weggefallen) § 55 ... „§ 54 (weggefallen) § 55 (weggefallen) § 56 (weggefallen) § 57 (weggefallen) § 58 (weggefallen) § 59 ... Wörter „schriftlich oder elektronisch" ersetzt. 3. Die §§ 54 bis 59 werden ...

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