Zitierungen von § 12 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 32 TabStV Bezug der Steuerzeichen (vom 13.02.2023)
... Abgänge von Steuerzeichen gilt § 10 und für die Bestandsaufnahme von Steuerzeichen § 12 ...
§ 37 TabStV Gewerbliche Einfuhr (vom 01.07.2021)
... des zuständigen Hauptzollamts eine Bestandsaufnahme von Tabakwaren durchzuführen; § 12 gilt entsprechend. (3) Das Hauptzollamt überprüft unbeschadet ...
§ 46 TabStV Erteilung der Erlaubnis (vom 01.07.2021)
... und die Buchführung sowie die Bestandsaufnahme gelten die §§ 7a, 8, 9, 10 und 12 ...
§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 11 Satz 1 oder § 30 Absatz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 40h, d) § 12 Absatz 1 Satz 3 , auch in Verbindung mit § 32 Absatz 8, § 37 Absatz 2 Satz 2 zweiter Halbsatz oder § ... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig führt, 5. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 32 Absatz 8, § 37 Absatz 2 Satz 2 oder § 46 Absatz 3 eine ... 46 Absatz 3 eine Bestandsaufnahme nicht oder nicht richtig durchführt, 6. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 2 , jeweils auch in Verbindung mit § 32 Absatz 8, § 37 Absatz 2 Satz 2 oder § 46 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... c) In Satz 2 wird das Wort „zuständige" gestrichen. 15. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und Satz 3 wird jeweils das Wort ... und die Buchführung sowie die Bestandsaufnahme gelten die §§ 7a, 8, 9, 10 und 12 entsprechend." 49. § 47 wird wie folgt geändert: a) In ... 11 Satz 1 oder § 30 Absatz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 40h, d) § 12 Absatz 1 Satz 3 , auch in Verbindung mit § 32 Absatz 8, § 37 Absatz 2 Satz 2 zweiter Halbsatz oder § ...
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