Zitierungen von § 39 TabStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109

Artikel 6 8. VStÄndG Änderung der Tabaksteuerverordnung

... 1 Satz 2" durch die Wörter „Absatz 1 Satz 4" ersetzt. 5. In § 39 Absatz 1 werden nach dem Wort „Zigaretten," die Wörter „800 Stück erhitzter ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)

... Wörter „oder nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck" gestrichen. 40. § 39 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1 und es werden ...

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