Zitierungen von § 11 SchaumwZwStV

... Stelle zugelassen sind, hat der Verwender einmal jährlich den Bestand aufzunehmen. § 11 gilt ...

... §§ 1 bis 11 , 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...

...  b) § 10 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 38c Absatz 1 Satz 4, entgegen § 11 Absatz 1 Satz 3 , auch in Verbindung mit § 38c Absatz 3 Satz 2, entgegen § 29 Absatz 2 oder 3, jeweils ... a) § 8 Absatz 6 Satz 2, auch in Verbindung mit § 38a Absatz 4, oder b) § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 2 oder § 30a Absatz 1 Satz 1 eine Anmeldung nicht, nicht richtig, nicht ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 11 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 11a Amtliche Bescheinigung ... 47a Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller". 2. Nach § 11 wird folgender § 11a eingefügt: „§ 11a Amtliche Bescheinigung ...

... an seiner Stelle zugelassen sind, hat der Verwender einmal jährlich den Bestand aufzunehmen. § 11 gilt entsprechend. § 38d Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung  ... 21. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst:  ... 48 Absatz 2 Satz 3 oder § 49 Absatz 2 Satz 3, c) § 10 Absatz 1 Satz 1, § 11 Absatz 1 Satz 3 , § 29 Absatz 2 oder Absatz 3, § 34 Absatz 1 Satz 1, § 36 Absatz 4 Satz 3, § 37 ... a) § 8 Absatz 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 38a Absatz 4, b) § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 2 , § 32 Satz 1, § 38d Absatz 2 oder § 45 Absatz 1 Satz 1 oder c) ...

... geleistete Sicherheit freigegeben." 14. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... 54. § 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11 , 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ... b) § 10 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 38c Absatz 1 Satz 4, entgegen § 11 Absatz 1 Satz 3 , auch in Verbindung mit § 38c Absatz 3 Satz 2, entgegen § 29 Absatz 2 oder 3, jeweils ... a) § 8 Absatz 6 Satz 2, auch in Verbindung mit § 38a Absatz 4, oder b) § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 2 oder § 30a Absatz 1 Satz 1 eine Anmeldung nicht, nicht richtig, nicht ...

... bis 42f werden aufgehoben. 4. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ...