Zitierungen von § 24 SchaumwZwStV

... des Schaumweins sowie die Vorlage der zweiten Ausfertigung des Änderungsdokuments gelten § 24 Absatz 2 und § 24 Absatz 4 Satz 1 und 2 ... die Vorlage der zweiten Ausfertigung des Änderungsdokuments gelten § 24 Absatz 2 und § 24 Absatz 4 Satz 1 und 2  ...

... Verwaltungsdokument somit nicht angewendet werden, gelten für das Ausfallverfahren die §§ 24 , 26 und 27 entsprechend. In diesem Fall sind Ausfalldokumente nach amtlich ...

... §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...

... die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 15, 16, 17, 19, 20, 21 und 24 bis 28 entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 ...

... sowie für das Verfahren und für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 24 , 26, 27, 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine ...

... mit § 34a Absatz 5 Satz 3, oder entgegen § 38a Absatz 2 Satz 2, c) § 24 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4, aa) jeweils auch in Verbindung mit § ... 34d Absatz 2, bb) auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1, c) § 24 Absatz 5 Satz 1 , § 26 Absatz 3 Satz 1 oder § 27 Absatz 3 Satz 1, aa) jeweils auch in ... a) § 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3, b) § 24 Absatz 7 Satz 2 oder c) § 34c Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 34c Absatz 3 Satz ... 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3, entgegen § 17 Satz 1, § 24 Absatz 3 Satz 4 oder b) § 23 Absatz 2 Satz 3 oder § 34c Absatz 3 den eindeutigen ... 7. entgegen a) § 16 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 24 Absatz 4 Satz 3 , oder entgegen § 21 Absatz 4, b) § 23 Absatz 6 Satz 1 oder c) ... vorführt, 8. entgegen a) § 23 Absatz 2 Satz 1, b) § 24 Absatz 3 Satz 1 , § 26 Absatz 2 Satz 1 oder § 27 Absatz 2 Satz 1, aa) jeweils auch in ... 9. entgegen a) § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 2 oder b) § 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4, entgegen § 26 Absatz 2 Satz 3 oder § 27 ... nicht oder nicht rechtzeitig zurücksendet, 11. entgegen a) § 24 Absatz 2 Satz 1 , aa) auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4, bb) auch in Verbindung ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 12. entgegen § 24 Absatz 7 Satz 1 oder 2 , oder § 26 Absatz 2 Satz 5, a) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz ...

... durch den Klammerzusatz „(§ 23a Absatz 1 des Gesetzes)" ersetzt. 11. In § 24 Absatz 5 Satz 1 und § 25 Absatz 3 Satz 1 wird jeweils nach dem Wort „Hauptzollamt" das Wort ... 21. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst:  ... nach § 15 sowie für das Verfahren gelten die §§ 15, 16, 17, 19, 20, 24 bis 26 entsprechend. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für kleine Weinerzeuger (§ 32 ... 45 Absatz 3, § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 51 Absatz 3 Satz 1 oder d) § 24 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 oder § 50 Absatz 1 Satz 2 eine ...

... wird das Wort „zuständige" gestrichen. 25. § 24 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „der ... Verwaltungsdokument somit nicht angewendet werden, gelten für das Ausfallverfahren die §§ 24 , 26 und 27 entsprechend. In diesem Fall sind Ausfalldokumente nach amtlich vorgeschriebenem ... 54. § 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden." ... die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 15, 16, 17, 19, 20, 21 und 24 bis 28 entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 Absatz 3 des ... sowie für das Verfahren und für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 24 , 26, 27, 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach ... mit § 34a Absatz 5 Satz 3, oder entgegen § 38a Absatz 2 Satz 2, c) § 24 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4, aa) jeweils auch in Verbindung mit ... 34d Absatz 2, bb) auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1, c) § 24 Absatz 5 Satz 1 , § 26 Absatz 3 Satz 1 oder § 27 Absatz 3 Satz 1, aa) jeweils auch in ... § 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3, b) § 24 Absatz 7 Satz 2 oder c) § 34c Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 34c Absatz 3 Satz ... 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3 Satz 3, entgegen § 17 Satz 1, § 24 Absatz 3 Satz 4 oder b) § 23 Absatz 2 Satz 3 oder § 34c Absatz 3 den ... 7. entgegen a) § 16 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 24 Absatz 4 Satz 3 , oder entgegen § 21 Absatz 4, b) § 23 Absatz 6 Satz 1 oder c) ... vorführt, 8. entgegen a) § 23 Absatz 2 Satz 1, b) § 24 Absatz 3 Satz 1 , § 26 Absatz 2 Satz 1 oder § 27 Absatz 2 Satz 1, aa) jeweils auch in ... 9. entgegen a) § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 2 oder b) § 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4, entgegen § 26 Absatz 2 Satz 3 oder § 27 ... nicht oder nicht rechtzeitig zurücksendet, 11. entgegen a) § 24 Absatz 2 Satz 1 , aa) auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4, bb) auch in Verbindung ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 12. entgegen § 24 Absatz 7 Satz 1 oder 2 , oder § 26 Absatz 2 Satz 5, a) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz ...

... bis 42f werden aufgehoben. 4. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ...