Zitierungen von § 26 SchaumwZwStV

... somit nicht angewendet werden, gelten für das Ausfallverfahren die §§ 24, 26 und 27 entsprechend. In diesem Fall sind Ausfalldokumente nach amtlich vorgeschriebenem ...

... §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...

... die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 15, 16, 17, 19, 20, 21 und 24 bis 28 entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 ...

... das Verfahren und für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 24, 26 , 27, 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger ...

... § 38a Absatz 2 Satz 2, c) § 24 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 , aa) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, bb) jeweils auch ... auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1, c) § 24 Absatz 5 Satz 1, § 26 Absatz 3 Satz 1 oder § 27 Absatz 3 Satz 1, aa) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz ... 8. entgegen a) § 23 Absatz 2 Satz 1, b) § 24 Absatz 3 Satz 1, § 26 Absatz 2 Satz 1 oder § 27 Absatz 2 Satz 1, aa) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz ... Satz 2 oder b) § 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 , entgegen § 26 Absatz 2 Satz 3 oder § 27 Absatz 1, aa) jeweils auch in ... 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4, entgegen § 26 Absatz 2 Satz 3 oder § 27 Absatz 1, aa) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, ... 11. entgegen a) § 24 Absatz 2 Satz 1, aa) auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 , bb) auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, b) § 25 Absatz 2 Satz ... in Verbindung mit § 34f Satz 1, b) § 25 Absatz 2 Satz 3 oder c) § 26 Absatz 2 Satz 4 , aa) auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, bb) auch in Verbindung ... oder nicht rechtzeitig vornimmt, 12. entgegen § 24 Absatz 7 Satz 1 oder 2, oder § 26 Absatz 2 Satz 5 , a) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, b) jeweils auch in ...

... „Hauptzollamt" das Wort „unverzüglich" eingefügt. 12. § 26 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 5 wird das Wort ... 21. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst:  ... nach § 15 sowie für das Verfahren gelten die §§ 15, 16, 17, 19, 20, 24 bis 26 entsprechend. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für kleine Weinerzeuger (§ 32 Absatz 2 ... § 51 Absatz 3 Satz 1 oder d) § 24 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 oder § 50 Absatz 1 Satz 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht in der ...

... Teilverlust und Vernichtung". e) Die Angaben zu den §§ 15, 16, 20 und 26 werden wie folgt gefasst: „§ 15 Teilnahme am EDV-gestützten ... Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 26 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im ... Beginn der Beförderung" eingefügt. 27. § 26 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 26 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im ... somit nicht angewendet werden, gelten für das Ausfallverfahren die §§ 24, 26 und 27 entsprechend. In diesem Fall sind Ausfalldokumente nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck ... 54. § 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden." ... die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 15, 16, 17, 19, 20, 21 und 24 bis 28 entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 Absatz 3 des ... das Verfahren und für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 24, 26 , 27, 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § ... § 38a Absatz 2 Satz 2, c) § 24 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 , aa) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, bb) jeweils ... auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1, c) § 24 Absatz 5 Satz 1, § 26 Absatz 3 Satz 1 oder § 27 Absatz 3 Satz 1, aa) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz ... entgegen a) § 23 Absatz 2 Satz 1, b) § 24 Absatz 3 Satz 1, § 26 Absatz 2 Satz 1 oder § 27 Absatz 2 Satz 1, aa) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz ... Satz 2 oder b) § 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 , entgegen § 26 Absatz 2 Satz 3 oder § 27 Absatz 1, aa) jeweils auch in ... 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4, entgegen § 26 Absatz 2 Satz 3 oder § 27 Absatz 1, aa) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, ... entgegen a) § 24 Absatz 2 Satz 1, aa) auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 , bb) auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, b) § 25 Absatz 2 ... Verbindung mit § 34f Satz 1, b) § 25 Absatz 2 Satz 3 oder c) § 26 Absatz 2 Satz 4 , aa) auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, bb) auch in Verbindung ... oder nicht rechtzeitig vornimmt, 12. entgegen § 24 Absatz 7 Satz 1 oder 2, oder § 26 Absatz 2 Satz 5 , a) jeweils auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, b) jeweils auch in ...

... bis 42f werden aufgehoben. 4. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ...