Zitierungen von § 30 SchaumwZwStV

... beim zuständigen Hauptzollamt abzugeben. Für die Steueranmeldung gilt § 30 entsprechend. Die Steuer ist sofort fällig. Mehrere Steuerschuldner sind ...

... (2) Für die Überprüfung der Steueranmeldung und die Kleinbetragsregelung gelten § 30 Absatz 2 und § 31 ...

... des Gesetzes, indem er die in einem Monat aufgenommenen Rückwaren in die Steueranmeldung nach § 30 Absatz 1 überträgt. (2) Anderen nachweislich versteuerten Schaumwein darf ... dem Steuerschuldner. (6) Für die Überprüfung der Steueranmeldung gilt § 30 Absatz 2  ...

... beizufügen. (5) Für die Überprüfung der Steueranmeldung gilt § 30 Absatz 2  ...

... §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...

... der Unregelmäßigkeit gegenüber dem Steuerschuldner." 5. Dem § 30 Absatz 1 werden die folgenden Sätze angefügt: „Das Hauptzollamt kann ...

...  21. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst:  ... 2, § 32 Satz 1, § 38d Absatz 2 oder § 45 Absatz 1 Satz 1 oder c) § 30 , auch in Verbindung mit § 34 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2, § 36 Absatz 5 oder ...

... Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 und 4 des Gesetzes". g) Nach der Angabe zu § 30 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 30a Herstellung von Schaumwein ... Steueranmeldung beim zuständigen Hauptzollamt abzugeben. Für die Steueranmeldung gilt § 30 entsprechend. Die Steuer ist sofort fällig. Mehrere Steuerschuldner sind ... oder teilweise" eingefügt. 32. § 30 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ... entsprechend." 33. Nach § 30 wird folgender § 30a eingefügt: „§ 30a Herstellung von Schaumwein ... (2) Für die Überprüfung der Steueranmeldung und die Kleinbetragsregelung gelten § 30 Absatz 2 und § 31 entsprechend." 45. § 38 wird wie ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „nach § 30 " durch die Wörter „nach § 30 Absatz 1" ersetzt. b) In Absatz ... 1 Satz 3 werden die Wörter „nach § 30" durch die Wörter „nach § 30 Absatz 1" ersetzt. b) In Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 wird jeweils das Wort ... angefügt: „(5) Für die Überprüfung der Steueranmeldung gilt § 30 Absatz 2 entsprechend." 51. § 40 wird wie folgt ... beizufügen. (5) Für die Überprüfung der Steueranmeldung gilt § 30 Absatz 2 entsprechend." 52. In § 41 Satz 3 wird das Wort ... 54. § 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden." ...

... bis 42f werden aufgehoben. 4. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ...