Zitierungen von § 36 SchaumwZwStV

... werden, die Schaumwein empfangen wollen, dessen Beförderung nicht unter § 33 oder unter § 36  ...

... werden, die Schaumwein versenden wollen, dessen Beförderung nicht unter § 33 oder unter § 36  ...

... §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...

... in Verbindung mit § 12 Absatz 6, § 13 Absatz 6, § 34 Absatz 7, § 34a Absatz 7, § 36 Absatz 7 Satz 1 oder § 38a Absatz 4, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Satz ...

... das Wort „unverzüglich" eingefügt. 14. In § 36 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „für die Sicherheitsleistung § 6" durch die ... 6, auch in Verbindung mit § 12 Absatz 6, § 13 Absatz 6, § 34 Absatz 2 Satz 2, § 36 Absatz 3 Satz 2 , § 38a Absatz 4, § 46 Absatz 2 Satz 3, § 48 Absatz 2 Satz 3 oder § 49 Absatz 2 ... 1 Satz 1, § 11 Absatz 1 Satz 3, § 29 Absatz 2 oder Absatz 3, § 34 Absatz 1 Satz 1, § 36 Absatz 4 Satz 3 , § 37 Absatz 1 Satz 1, § 38a Absatz 2 Satz 2, § 40 Absatz 2 Satz 1 oder 3, § ... c) § 30, auch in Verbindung mit § 34 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2, § 36 Absatz 5 oder § 37 Absatz 2 eine Anmeldung nicht, nicht richtig, nicht in der ... entgegen a) § 9 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1, § 36 Absatz 4 Satz 1 , § 38b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1, § 40 Absatz 3 Satz 1 oder § 45 Absatz ...

... die Beendigung der Beförderung". l) Die Angaben zu den §§ 35 bis 37 werden wie folgt gefasst: „§ 35 (weggefallen) § ... 35 bis 37 werden wie folgt gefasst: „§ 35 (weggefallen) § 36 Versandhandel § 37 Unregelmäßigkeiten während der ... werden, die Schaumwein empfangen wollen, dessen Beförderung nicht unter § 33 oder unter § 36 fällt." 40. Nach § 34 werden folgende §§ 34a bis 34g ... werden, die Schaumwein versenden wollen, dessen Beförderung nicht unter § 33 oder unter § 36 fällt. § 34b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und ... Verbrauchsteuer befreit ist." 41. § 35 wird aufgehoben. 42. Die §§ 36 und 37 werden wie folgt gefasst: „§ 36 Versandhandel (1) Wer ... aufgehoben. 42. Die §§ 36 und 37 werden wie folgt gefasst: „ § 36 Versandhandel (1) Wer als Versandhändler nach § 21 Absatz 1 des Gesetzes ... 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden." 55. ... in Verbindung mit § 12 Absatz 6, § 13 Absatz 6, § 34 Absatz 7, § 34a Absatz 7, § 36 Absatz 7 Satz 1 oder § 38a Absatz 4, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Satz ...

...  2. In § 5 Absatz 1 Satz 1, § 12 Absatz 3 Satz 1, § 13 Absatz 3 Satz 1, § 36 Absatz 3 Satz 1 , § 38a Absatz 1 Satz 1, § 46 Absatz 2 Satz 1, § 48 Absatz 2 Satz 1 und § 49 ...