Zitierungen von § 46 SchaumwZwStV

... 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 Absatz 3 , wenn in einem anderen nach weinrechtlichen Vorschriften auszustellenden Begleitdokument deutlich ...

... 36 Absatz 7 Satz 1 oder § 38a Absatz 4, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Satz 3 , § 48 Absatz 2 Satz 3, § 49 Absatz 2 Satz 3, § 51 Absatz 2 Satz 3 oder § 51a ... auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1, oder d) § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 52 Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ...

... 42f Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag". h) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Steuerlagerinhaber". i) In ... Auftrag". h) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „ § 46 Steuerlagerinhaber". i) In der Angabe zu § 50 wird das Wort ... durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Steuerlagerinhaber (1) Wer als ... und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst: „ § 46 Steuerlagerinhaber (1) Wer als Steuerlagerinhaber (§ 32 Absatz 2 Nummer 2 in ... 6, § 13 Absatz 6, § 34 Absatz 2 Satz 2, § 36 Absatz 3 Satz 2, § 38a Absatz 4, § 46 Absatz 2 Satz 3 , § 48 Absatz 2 Satz 3 oder § 49 Absatz 2 Satz 3, c) § 10 Absatz 1 ... Absatz 1 Satz 1, § 38a Absatz 2 Satz 2, § 40 Absatz 2 Satz 1 oder 3, § 45 Absatz 3, § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 51 Absatz 3 Satz 1 oder d) § 24 Absatz 4 Satz 1, auch in ...

... 22 Zu den §§ 32 und 33 des Gesetzes". 58. § 46 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 32 ... 24, 26, 27, 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 Absatz 3 , wenn in einem anderen nach weinrechtlichen Vorschriften auszustellenden Begleitdokument deutlich ... 36 Absatz 7 Satz 1 oder § 38a Absatz 4, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Satz 3 , § 48 Absatz 2 Satz 3, § 49 Absatz 2 Satz 3, § 51 Absatz 2 Satz 3 oder § 51a ... auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1, oder d) § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 52 Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ...

... Absatz 3 Satz 1, § 13 Absatz 3 Satz 1, § 36 Absatz 3 Satz 1, § 38a Absatz 1 Satz 1, § 46 Absatz 2 Satz 1 , § 48 Absatz 2 Satz 1 und § 49 Absatz 2 Satz 1 wird jeweils das Wort ...