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Zitierungen von § 34b SchaumwZwStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34b SchaumwZwStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchaumwZwStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 34 SchaumwZwStV Zertifizierter Empfänger (vom 13.02.2023)
... nach § 20a Absatz 3 des Gesetzes geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 34b , auch in Verbindung mit § 15, teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und 4 gilt ...
§ 34a SchaumwZwStV Zertifizierter Versender (vom 13.02.2023)
... nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 34b , auch in Verbindung mit § 15 teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt ...
§ 43 SchaumwZwStV Zwischenerzeugnisse (vom 13.02.2023)
... §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...
§ 51b SchaumwZwStV Verfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten (vom 13.02.2023)
... und für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 24, 26, 27, 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 2 7. VerbrStÄndV Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... Angaben eingefügt: „§ 34a Zertifizierter Versender § 34b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und ... nach § 20a Absatz 3 des Gesetzes geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 34b , auch in Verbindung mit § 15, teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. ... unter § 36 fällt." 40. Nach § 34 werden folgende §§ 34a bis 34g eingefügt: „§ 34a Zertifizierter Versender (1) Wer ... nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 34b , auch in Verbindung mit § 15 teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. ... wollen, dessen Beförderung nicht unter § 33 oder unter § 36 fällt. § 34b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und ... 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden." 55. ... und für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens gelten die §§ 24, 26, 27, 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 Absatz ...
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