Tools:
Update via:
Zitierungen von § 49 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 7 8. VStÄndG Änderung der Biersteuerverordnung (vom 29.10.2022)
... § 45 (weggefallen). s) Die Angaben zu Abschnitt 21 und den §§ 46 bis 51 werden wie folgt gefasst: „Abschnitt 21 (weggefallen) ... § 47 (weggefallen) § 48 (weggefallen) § 49 (weggefallen) § 50 (weggefallen) § 51 (weggefallen)". 2. ...
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 4 6. VerbrStÄndV Änderung der Biersteuerverordnung
... § 47 Schnittstellen § 48 Anforderungen an die Programme § 49 Prüfung der Programme § 50 Haftung § 51 ... anzuwenden. (4) Die Pflichten der Programmhersteller nach den §§ 48 und 49 sind ausschließlich öffentlichrechtlicher Art. § 47 Schnittstellen ... ist in der Programmbeschreibung an hervorgehobener Stelle hinzuweisen. § 49 Prüfung der Programme (1) Programme, die für die Verarbeitung von für ... oder grob fahrlässigen Verletzung einer Pflicht nach den §§ 48 und 49 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder zu ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9081/v172028.htm